SG_VERSICHERUNGSGERICHT IV 2008/245, IV 2008/247 vom 3. November 2009 , Entscheid Versicherungsgericht, 03.11.2009 - Sg Versicherungsgericht (2009)
Art. 53 Abs. 3 ATSG; Art. 36 Abs. 2 IVG; Art. 35 AHVG; Art. 32 IVV. Während der Gerichtshängigkeit von zwei IV-Verfahren der Ehegatten wurde die rückwirkende Rentenplafonierung "verfügt". Da sie eine Schlechterstellung der Ehegatten bewirkt, stellt sie aber lediglich einen Antrag ans Gericht dar. Bei der Rentenplafonierung – die vorzunehmen ist, weil beide Ehegatten Anspruch auf eine halbe Rente haben – handelt es sich um einen AHV-analogen und nicht um einen IV-spezifischen Gesichtspunkt. Entsprechend gelangt Art. 88bis Abs. 2 IVV nicht zur Anwendung und die Korrektur hat rückwirkend zu erfolgen, wobei zudem eine Rückforderung vorzunehmen ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. November 2009, IV 2008/245 und IV 2008/247).